Autor: Jasmin

Der Vorhang fällt, nichts dahinter #gibmirwiderworte

Scrollst Du auch manchmal durch die sozialen Medien oder machst die Nachrichten an und fragst Dich einfach nur: was war das denn gerade?Genau dann bist Du nicht Zielgruppe einer klar ausgerichteten Politik, die diejenigen ansprechen soll, die zwischen den Zeilen und unter den Handzeichen lesen können, versuchen und wollen. Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeitdas Trilemma der MenschlichkeitHumanrecht, Naturzustand, Gesellschaftspflichtunangestrengt realisierbar, sind sie nicht. Visionen, Pläne, Wahlparteien,prophezeien eine unerfüllbare Wirklichkeit.Hirngespinste, Fantasien, Träumereien,als die Waffen politischer Konstruierbarkeit. Oft genug gelingt es mit einfachen Worten nicht, die Distanz zwischen Gesprächspartnern zu überwinden. Unweigerlich führt dies zu Missverständnissen, Fehlinterpretation oder auch Konflikten. Was auf der persönlichen Ebene halbwegs leicht zu beseitigen oder vorzubeugen ist, wird auf internationalen, politischen Bühnen immer wieder gerne ausgereizt und -genutzt, Kommunikation wird verdreht oder der größere Kontext vergessen. Wo das letzte Wort gesprochen oder das erste falsch betont wurde, kommt es zu berechnenden oder emotionalisierten Handlungen, die mit ihrem Symbolismus die täglichen Titelseiten förmlich erschlagen.  Mit symbolischer Politik werden Gefühle erregt und eindeutige Zustimmung oder Ablehnung verlangt. Anders als eine Politik die Fakten schafft, und daher Nägel …

Wenn Deine Stimme dich anschreit #gibmirwiderworte

Der Spiegel in Scherben, der Stimmzettel versagt.Mit dem Volk sterben, so sprach es am Wahltag. Wenn Bürger denken lernen, dann ist der Asphalt nicht weit. Sobald Mächtige angezweifelt werden, dann ist es die Straße, die schreit.  So wehrt es sich und zappelt, von Undankbarkeit geplagt.Es hat sich unerwartet entwickelt, also wird der Demokratie abgesagt.  Schätze deine Mitbürger, den Frieden noch mehr. Denn wenn Gewählte tätlich werden,ist dein Nachbar die Notwehr. Ein Knie im Nacken, die Waffe am Hinterkopf, einen Schlagstock in die Kniebeuge – staatliche Gewalt kann viele Formen annehmen, Menschen verletzten und Vertrauen zerstören. Gedacht ist das Gewaltmonopol des Staates aber zum Schutz seiner Bürger – vor Selbstjustiz, Willkür und vor Übergriffen fremder Mächte. Dass Gewalt oft der letzte Hafen der Konfliktlösung sein sollte, wird durch aktuell-politische Geschehnisse immer wieder aufs Neue in Frage gestellt. Die Angst um die eigene Integrität treibt den Staatsapparat an, sich der Waffe der Gewalt zu bemächtigen. Das Gegenspiel der gesellschaftlichen Diversität und der Singularität der runden Tische gipfelt im schlimmsten Fall mit polizeilicher Übermacht.  Von Furcht zu Recht  Das Bangen um das staatliche Souverän kann zurückgeführt werden auf …

Der Kummerkasten der Nation #gibmirwiderworte

Ich bin das Tuch, auf das Du fällst, wenn es Dir den Boden unter den Füßen wegzieht. Ich bin das Boot, an das Du dich klammerst, wenn die Sintflut eintrifft. Ich bin der Faden, der sich spannt, wenn alle Stricke reißen. Ich bin für Dich da, wenn Du es nicht mehr sein kannst.– Dein Sozialstaat  Dem Gemeinwohl dienend, den Schwächeren schützend und unsere Zugehörigkeit regelnd – das steckt hinter dem Wort sozial aus unserem Grundgesetz. Soziale Versicherungs- und Absicherungsformen sollen greifen um Lebenschancen anzugleichen und allgemeine Existenzbedingungen zu verbessern oder schlicht sorgenfreier zu gestalten, wenn sich das Leben mal verschiebt und der Alltag schwerer wird.  Wie stark unser Sozialstaat ausgeprägt ist, liegt in den Händen der Gesetzgebung. Dass er existieren muss, schreibt das Grundgesetz aber vor. Doch wie viel Mittel frei und wie viele Ressourcen auf die Sicherung des sozialen Wohlergehens verwendet werden, kann von Legislatur zu Legislatur variieren. Maßgeblich bestimmend für das Sozialvolumen ist auch die wirtschaftliche Lage eines Landes, der nationale Erfolg in der Globalisierung und die internationale Stimmung, auf Weltmärkten, wie auch an Landesgrenzen.  Weltweit ist der …

Fallbeil der Demokratie #gibmirwiderworte

Wir alle sind Zeugen einer Straftat geworden. Einer Straftat, die an unserer Gesellschaft, den damit einhergehenden Werten, unseren Gründervätern und damit der allgemeinen Demokratie verübt wurde. Diesen Text verfasse ich am 14. Februar 2020. Im Bundesrat wird heute über das Tempolimit auf den deutschen Autobahnen abgestimmt. Eine wichtige Errungenschaft für die Verkehrssicherheit und ein zeitgemäßer Schritt in die richtige Richtung, vielleicht auch ein Thema für einen zukünftigen Post. Diese Abstimmung ist wichtig. Sehr wichtig ist aber auch, für mich, für Dich, für uns alle, dass heute ein Sitz im Bundesrat, der Vertretung der Ministerpräsidenten aller Bundesländer, frei bleibt. Es ist der meiner Heimat und der Tatort eines politischen Krimis: Thüringen. Der Anfang vom Chaos Bereits die vorhergegangene Landtagswahl im Oktober 2019 hat die Thüringer Politik mit einer komplizierten Situation konfrontiert. Mit einer dominierenden Partei Die Linke, die einmalig in Deutschland stärkste Kraft wurde und der AfD an zweiter Stelle, kündigten sich schon damals verzwickte Koalitionsgespräche an.  Deutscher Konsens der Parteienlandschaft ist das Erstreben einer Mehrheitsregierung. Eine Koalitionsform, die mehr als die Hälfte des Parlaments ausmacht. Mit gegebener …

Der Blick in die Glaskugel #gibmirwiderworte

Das neue Jahr ist bereits in vollem Gange. Die politischen Ereignisse und Schlagzeilen sind auch 2020 dabei, sich zu überschlagen.Für den Großteil der Weltbevölkerung bedeutet der Schritt in ein neues Jahr oft auch, sich Vorsätze und Ziele zu stecken, um am Ende reflektieren oder die Versäumnisse der vergangenen 365 Tage beheben zu können. Es mag scheinen, als würden die internationalen politischen Eliten von solchen Vorsätzen unberührt bleiben, werden viele Konflikte und machtorientiertes Handeln reibungslos weitergeführt oder neue entfacht.Damit Dir, vor lauter Newstickern und Updates, aber das politische Tagesgeschehen nicht um die Ohren fliegt, findest Du hier einen kleinen Ausblick auf das, was uns in den nächsten 12 Monaten erwartet. Januar Was lange währt, wird gut. So heißt es zwar, so lässt sich der Brexit aber keinesfalls zusammenfassen. Der 31. Januar ist nun der (voraussichtlich) endgültige Stichtag für die Mitgliedschaft des Vereinigten Königreiches in der Europäischen Union. Bis dahin muss der, durch das Unterhaus ratifizierte, Austritts-Vertrag noch vom britischen Oberhaus und der EU Zustimmung erfahren. Danach besteht eine Frist bis Ende des Jahres, innerhalb welcher ein Freihandelsabkommen …