In Hongkong findet gerade ein Kampf statt, der über die globale Demokratie entscheidet. Es geht um Freiheit, die Rolle Chinas in der Welt und den Schutz der Menschenrechte. Aber was genau geschieht dort konkret? Was steht auf dem Spiel? Wie ergeht es Aktivist*innen aus Hongkong, die ihrer Arbeit nur noch aus dem Exil nachgehen können?
Ich: Was liebst Du an Deiner Heimat am meisten?
Sie: Den Berg, die Natur, das Grün. Alle denken, Hongkong sei so großstädtisch, dabei ist das Stadtbild ebenfalls geprägt vom Grünen.
Er: Den Berg. Das ist auch das, was mir am meisten fehlt: Rennrad fahren, wandern, die Bergaussicht genießen. Das ist sehr beruhigend.
Sie und Er, das sind Frances Hui und Ray Wong. 21 und 28. Beide aktivistisch, beide aus Hongkong, beide leben jetzt im Exil.
Ein Exil in westlichen Demokratien, tausende Kilometer entfernt von ihrem Heimatstaat, der als Finanzmetropole und demokratischer Hoffnungsschimmer am südchinesischen Meer seit über einem Jahrzehnt von einem Konflikt zwischen Vergangenheit und Zukunft, Kolonialismus und Selbstbestimmung, Vertragswesen und Demokratie erschüttert wird.
über „ein Land, zwei Systeme“
Denn Ray und Frances‘ Heimat wird im Zuge des „Ein Land, zwei Systeme“-Prinzips durch die Volksrepublik China sonderverwaltet. Die Führung eines anderen Landes entscheidet also seit 1984 maßgeblich über die Freiheiten und gesellschaftspolitischen Zustände vor Ort. Die ehemals britische Kronkolonie wurde am 1997 offiziell als Sonderverwaltungszone an China übergeben, die Pacht der Briten über das Überseegebiet war damit abgelaufen.
Hongkongs Geschichte erwähnt Selbstbestimmung nur im Kleingedruckten und der Politikstil, der die Verhältnisse in der Metropole bestimmt, nimmt es auch in der Gegenwart damit nicht so genau. Der Kampf um Hongkongs Freiheit und Demokratie ist weiterhin mühsam und wird von Tag zu Tag beschwerlicher. Bevor wir uns an Prognosen und die fragile Zukunft der Hongkonger Demokratiebewegung wagen, blicken wir mit Frances und Ray auf die letzten 10 Jahre der Stadt zurück, deren Mahnruf nicht so schnell verstummen wird.
Während in Deutschland die Kultusministerien der Länder über die Lehrpläne entscheiden, bemüht sich die Führung der Volksrepublik China 2012 Einfluss auf die Lehrinhalte der Schulen in Hongkong zu nehmen. Das Fach „Moral und nationale Erziehung“ sollte die Geschichte, Politik, Wirtschaft und Kultur Chinas lehren und dabei an historischer Korrektheit einsparen, indem Tatsachen wie die gewaltsame Niederschlagung der Tiananmen-Protest im Jahr 1989 verschwiegen werden sollten.
Doch bevor die prochinesischen Inhalte im eigens für das neue Fach verfasste Lehrbuch „Das China-Modell“ ihren Weg in die Hongkonger Klassenzimmer fanden, protestierten tausende Hongkonger*innen gegen die Einführung des neuen Schulfachs und die erwartete Gehirnwäsche durch den chinesischen Staat. Durch die Proteste der Hongkonger Eltern, Lehrkräfte, und allem voran der Zivilcourage und dem Willen der Schüler*innen nach Selbstbestimmung wurde die Einführung des Schulfachs schließlich verhindert. Das Curriculum wurde gekürzt, während die Vehemenz der Hongkonger*innen gegen die chinesische Fremdeinwirkung an Fahrt aufnahm.
über die Anfänge
Frances war 14 Jahre alt, als sie das erste Mal an einer Demonstration teilgenommen hat, um darüber zu berichten. “Aber als ich dann Zeugin all dieser Ungerechtigkeit wurde, wollte ich meinen Presseausweis bloß ablegen und Teil der Bewegung werden.”
Obwohl sie der Welt als Journalistin eigentlich zeigen wollte, warum auf Hongkongs Straßen gekämpft wird, wird sie Teil der von Schüler*innen ausgehenden Proteste. Mittlerweile versteht sich Frances trotz abgeschlossenem Journalismus-Studium in Boston mehr als Aktivistin und weniger als Journalistin. Für sie stellt Aktivismus einen direkteren Weg dar, Veränderungen herbeizuführen. Sie will keine passive Beobachterin sein, das reicht ihr nicht. Als Journalistin arbeitet sie trotzdem, ihr Artikel I am from Hong Kong, not China erhielt globale Aufmerksamkeit.
Seit 2012 folgt die Volksrepublik China ihrem Oberhaupt Xí Jìnpíng, der in seinem politischen Stil wiederum den Lehren und Überlieferungen des Philosphen Hán Fēi Folge leistet. Dieser begründete den chinesischen Legalismus, der auf einer negativen Anthropologie beruht, die die Menschen als von Natur aus schlecht bewertet und sich daher für strenge staatliche Kontrollen, Eingriffe und Strafen ausspricht. Ein strenges Gesetz garantiert daher den Fortbestand des politischen Systems und die lückenlose Bestrafung derjenigen, die sich ihm zu widersetzen versuchen.
Mit diesem Stil schafft es Xí Jìnpíng nicht nur bis an die Spitze seines Landes, sondern über die Vereinigung einer Vielzahl staatlicher Ämter auf seine Person, auch in die Reihe der mächtigsten Personen der Welt. Dem nicht genug institutionalisierte er sich mit der Aufhebung der Amtszeitbegrenzung im Jahr 2018 zum überragenden Führer auf Lebenszeit.
Der bā sānyī juédìng – 831-Beschluss oder auch der Beschluss des 31. Augusts 2014 entzog der Hongkonger Bevölkerung ihr demokratisches Recht auf freie Wahlen. Statt der gängigen Nominierung und Wahl politischer Kandidat*innen, entscheidet seither ein 1200-köpfiges Komitee in Festland-China über die aufzustellenden Personen zur „Wahl“ des Hongkonger Chief Executive.
über den Ball, der ins Rollen kam
Mit der Verabschiedung des Beschlusses wurde das Basic Law ausgehebelt, das seit 1997 als Grundlage für das „ein Land, zwei Systeme“-Prinzip dient und Hongkong den Fortbestand als kapitalistisches System garantieren sollte. Mit den vorgenommenen Eingriffen in das Wahlsystem entkernte die chinesische Führung jedoch das Haus der modernen Demokratie und entledigte sich des stabilisierenden Grundsteins der freien, geheimen und gleichen Wahlen.
Diese massive Einmischung der chinesischen Staatsführung in die Angelegenheiten Hongkongs wurde von der Zivilbevölkerung nicht einfach so hingenommen. Die Schreie nach freien Wahlen oder eines Erhalt des Status quo hallten von Ende August bis Mitte Dezember 2014 durch die Straßen der Stadt. Um sich gegen den polizeilichen Einsatz von Tränen- und Reizgas zu schützen, spannten viele Protestierende Regenschirme über ihre Köpfe – die Regenschirmbewegung zehntausender Hongkonger Bürger*innen war geboren.
Den Demonstrierenden sitzt die Zeit im Rücken. Im Jahr 2047 läuft Hongkongs Status als Sonderverwaltungszone vertraglich aus, wodurch dem Stadtstaat zumindest in der Theorie Autonomie zugesprochen wird. Die jetzige Regierungschefin Carrie Lam hält eine Verlängerung des Vertrages bloß dann für möglich, wenn Hongkong Loyalität gegenüber Peking schwört. Die Demonstrierenden hingegen fürchten nach wie vor um ihre Freiheit und Demokratie. Einige sprechen sich für eine vollständige Unabhängigkeit von China aus, während es anderen schon reichen würde, Pekings politischen Einfluss loszuwerden.
Die Proteste von 2014 blieben jedoch nicht das letzte Beispiel des maßlosen Durchgreifens der Hongkonger Ordnungshüter*innen. Zum Chinesischen Neujahr 2016 kam es zu Kontrollen von Street Food Ständen, bei denen unlizenzierte Verkäufer*innen identifiziert werden sollten. Die vielen kleinen Anbieter von Snacks und Spezialitäten zum wichtigsten chinesischen Feiertag sind fester Bestandteil des Hongkonger Stadtbilds. Dementsprechend vehement war das Dagegenhalten der protestierenden Bevölkerung. Doch statt mit Delikatessen wie Fischbällen oder mediierenden Worten zu handeln, flogen auf Hongkongs Straßen Feuergeschosse und Schlagstöcke.
Diese Ereignisse waren der Auslöser für Rays Aktivismus, 2012 geht er zum ersten Mal zu einem Protest. Es gäbe viele einprägsame Momente seiner politischen Arbeit, einer steche jedoch besonders hervor: “Ich habe gesehen: Die Leute stehen vor den Polizisten – trotz Tränengas und ihrer Waffen – und sind bereit, ihr Leben für unsere Heimatstadt zu geben. Da habe ich mich gefragt, ob ich das auch tun würde und meine Antwort war ja.”
Obwohl er sich zuvor nie für Politik interessierte, erkennt Ray durch die Demonstrierenden, dass das Leben in seiner Heimatstadt in Gefahr ist. Ihm fällt auf, dass der Bewegung jemand fehlt, der*die die Dinge in die Hand nimmt. Ein*e, der*die organisiert und koordiniert. “Ein Anführer”, sagt Ray. Er denkt, dass er diese Rolle einnehmen und so etwas zur Bewegung beitragen kann. Deswegen gründet er eine Partei, Hong Kong Indigenous.
2018 trat Carrie Lam als Verkörperung des 831-Beschlusses ihr Amt als Regierungschefin an, was zugleich den Anfang vom Ende der Demokratie Hongkongs darstellte. Inmitten einer zivilen Demokratiebewegung, die sich gegen die zunehmende Einflussnahme durch Festland China auflehnte, zwischen Wolken aus Tränengas und einem Hagel aus Gummigeschossen, blickte Carrie Lam auf den protestierenden Teil der Bevölkerung ihres Landes hinab und sprach ihnen die Liebe für die gemeinsame Heimat ab. Die Heimat des Werte- und Demokratieverständnis, für das sich Carrie Lam und ihre Politik für Hongkong jedoch schon vor Amtsantritt entschieden hatten, liegt knapp 2000 km nördlich in Peking.
über das gesetzliche Korsett
Während Carrie Lam mit Parteifunktionären (die rein männliche Form ist hier beabsichtigt) Sektkorken knallen lässt und auf ein homogenes Wertesystem im Raum anstößt, hat Hongkong 2019 nur mit 20 weiteren Staaten Auslieferungsabkommen unterzeichnet. Diese völkerrechtlichen Verträge dienen als rechtliche Basis für die Auslieferung eines strafrechtlich verfolgten und verdächtigen Individuums an den Staat, in dem die Straftat stattgefunden hat. Die Volksrepublik China war bis zu diesem Zeitpunkt von derartigen völkerrechtlichen Bemühungen ausgeschlossen worden, da das Justizsystem nicht unabhängig und damit die Sicherheit der ausgelieferten Individuen nicht garantiert werden konnte.
Alkoholisierte Blubberblasen aber machen die Zunge bekanntlich ein bisschen lockerer, und der diplomatische Eklat eines Mordes in Taiwan, der durch einen Hongkonger Staatsbürger verübt wurde, ebnete die Bühne für den juristischen Klammergriff der Volksrepublik. Wer seither im Hongkonger Staatsgebiet gegen chinesische Gesetze verstößt, jongliert mit den Schlagstöcken und Zellenschlüsseln des chinesischen Justiz- und Sicherheitsapparates.
Rays führende Rolle innerhalb der Widerstandsbewegung gegen China habe dazu geführt, dass ihm bis zu zehn Jahren Haft drohten, erzählt er ruhig.
2017 flieht er nach Deutschland, zwei Jahre später erhält er politisches Asyl. Ray wünscht sich ein weniger bürokratisches Asylverfahren. Es gelte schließlich, universelle Werte wie Freiheit, Demokratie und den Schutz der Menschenrechte zu verteidigen. Gerade Deutschland sieht Ray aufgrund seiner einzigartigen Historie in besonderer Verantwortung, sich global für diese Werte stark zu machen. Er fordert deswegen eine härtere China-Politik.
Mittlerweile lebt der Student der Philosophie und Politikwissenschaft in Göttingen, der Stadt, die ihm eine zweite Heimat geworden ist. Hilfreich war dabei nicht zuletzt der kleine Berg in Göttingen, der ihn an seine Heimat erinnert. Zurück nach Hongkong möchte er dennoch, seine Mutter hat er seit der Flucht nicht mehr gesehen. Er fühlt sich in Deutschland sicher, sorgt sich jedoch um seine Familie und seine Freund*innen in Hongkong. Es kam schon vor, dass chinesische Agenten sie bedroht hätten.
Er ist weiterhin Aktivist, das will er machen, solange es sein muss. Ray beobachtet nicht nur in seiner, sondern auch der nächsten Generation, dass die Jugend ihre Lebensträume verwirft. Für den Aktivismus, gegen China. Aus Liebe zur Heimatstadt. Seine politische Arbeit besteht jetzt vor allem aus Gesprächen mit der Presse, politisch Verantwortlichen, der Zivilgesellschaft und anderen Aktivist*innen. Er will für die Lage Hongkongs sensibilisieren, ein Bewusstsein für das Ausmaß des dortigen Konflikts schaffen.
Sechs Paragrafen mit 66 Absätzen geißelten die wenigen übriggebliebenen Freiheiten Hongkongs im Juni 2020 endgültig an das System des chinesischen Staates. Unter anderem schreibt das sogenannte Sicherheitsgesetz die legale Auslieferung von Personen, die sich in Hongkong befinden (somit also auch Individuen anderer Staatsangehörigkeiten), an die chinesische Justiz vor und entledigt sich somit jeglicher Autonomität, die dem Rechtsstaat Hongkongs noch geblieben war.
über die aktivistische Arbeit heute
Ray fürchtet, dass die Corona-Regeln den Effekt des Sicherheitsgesetzes auf die Demokratiebewegung verschärfen, da Proteste nicht bzw. nur eingeschränkt möglich seien. Frances findet, die Corona-Maßnahmen seien keine Entschuldigung, Demonstrationen zu verbieten. Die Pandemie stelle einen globalen Lernprozess dar. Wie verläuft Aktivismus auf der Straße in Zeiten von Kontaktbeschränkungen? Wie kann man so protestieren, dass ein Anstieg der Infektionszahlen vermieden wird?
Nach ihrem Universitätsabschluss zieht Frances zurück nach Hongkong. Vier Monate später flieht sie im Jahr 2020. Durch das Nationale Sicherheitsgesetz fühlt sie sich nicht mehr sicher, die Wahrscheinlichkeit, verhaftet zu werden, ist ihr zu groß. In den USA scheint ihr die Gefahr geringerer, ihrer Arbeit kann sie dort etwas sorgloser nachgehen. Vorsichtig ist sie trotzdem. Zu Beginn bedeckte sie sich noch, wenn sie zu Demonstrationen ging, sodass niemand sie erkennen oder ihren Wohnort ausfindig machen könnte. Frances fürchtete chinesische Agenten, die überall seien: Sie wurde bedrängt von Mitarbeitern der chinesischen Regierung, in ihrer Studienzeit in Boston erhielt sie Todesdrohungen von chinesischen Studenten. Ray erlebte letzteres nicht.
Frances hält wegen dieser Erfahrungen nur sporadisch Kontakt zu ihren Freund*innen in Hongkong, weil sie fürchtet, dass diese aufgrund der Verbindung zu ihr in Gefahr geraten und bestraft werden könnten. Gerade besteht ihr Aktivismus darin, die Identifikation von Hongkonger*innen mit ihrer kulturellen Identität zu stärken. Sie begreift Hongkong als Nation, “denn egal, wo wir sind, wir bleiben Hongkonger*innen und wir haben dieses Band, wir sind miteinander verbunden. Wir haben eine Geschichte, wir haben eine Kultur, wir haben eine Identität.”
Sie hofft, dass diese Verbindung durch die Flucht nicht kappt. Frances will keine Amerikanerin sein oder werden, sondern eine Hongkongerin bleiben – in Amerika. Wie das funktioniert, muss sie erst lernen. Ihre Rolle in der Bewegung sieht Frances nicht als Anführerin und auch nicht hauptsächlich auf Demonstrationen, sondern in der Wahrung der Kultur und Identität Hongkongs. Aus Liebe zur Heimatstadt. Wichtig für sie ist dabei die enge Zusammenarbeit „mit unseren uigurischen Freund*innen und denen aus Tibet, Taiwan und China, weil wir alle wegen der Kommunistischen Partei Chinas leiden. Selbst Menschen in China leiden unter ihr.“
Sie will von anderen Aktivist*innen lernen, gerade was die Arbeit aus dem Exil angeht und die Bündelung ihrer Kräfte gegen China. Denn “heute sind es die Uigur*innen, morgen ist es Hongkong, dann Tibet und dann Taiwan.”
Am 06.02. folgt ein zweiter Text zur Demokratie- und Freiheitsbewegung in Hongkong. Bis dahin kannst Du Dir für weiterführende Informationen gerne unser Storyhighlight „Hongkong“ auf Instagram anschauen.
Text von Jasmin und Diana, Gestaltung von Merve und Chiara.
Jasmin lebt in Berlin und ist Teil der TIERINDIR-Redaktion. Aktuell befindet sie sich in den Wirren des Erwachsenseins und kontinuierlichen -werdens. Außerdem verfasst sie den TIERINDIR-Newsletter, für den Du Dich hier anmelden kannst.
Diana ist Autorin der Kolumne #zwischenTürundAngel und lebt in Trier. Manchmal gestikuliert sie so stark, dass ihre Mitmenschen lieber Abstand zu ihr halten. Wenn sie gerade nicht politisch unterwegs ist, findet ihr sie bei ihrem tierischen Begleiter Max. Sie liebt heiße Schokolade, Worte und holpriges Tanzen.
Ein Gespräch #zwischenTürundAngel über Worte, Politik und das Dazwischen. Schon eine spontan in den Raum geworfene Frage unserer Autorin kann zu Kopfakrobatik führen. Nach ersten Impulsen und Reaktionen fischend, fügt sich hier alles im Laufe zu einem Netz. Mit Liebe zur Weisheit, rotierenden Gedanken und vergessenen Eindrücken. Über Heidelbeerjoghurt, Schnecken und Blumentöpfe.
Chiara ist 19 Jahre alt und studiert Design in München. Zusammen mit Merve gestaltet sie die Kolumne #zwischenTürundAngel. Man trifft sie meist in einem viel zu großen Mantel und einer viel zu kleinen Tasche. Sie ist dafür bekannt, ihr Essen zu versalzen, jegliche Dinge zu sammeln und viel zu spät das Haus zu verlassen. Ansonsten zeichnet, kocht und fotografiert sie gerne.
Merve lebt in Karlsruhe und studiert an der HfG Kommunikationsdesign. Sie ratscht gerne mit vielen Menschen, genießt es aber auch sehr alleine in die Natur zu fahren oder zu töpfern. Was sie sehr liebt: Zusammen mit ihren Liebsten und einem Tee im Park Menschen zu beobachten und zu zeichnen und gemeinsam über Träume und Ängste sprechen. Bei TIERINDIR ist sie Gestalterin.
