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Wieso weshalb warum? – Europawahl

Wer in der letzten Zeit nur halbwegs mit geöffneten Augen durch seine Umwelt läuft, der wird wohl kaum um das Thema Europawahl herumkommen. An jeder Ecke und an jedem Laternenpfahl lachen uns wieder teils fremde, aber auch altbekannte Gesichter der verschiedenen Parteien an, die jedoch alle eins gemeinsam haben: Was auf unseren Plakaten steht, ist jetzt gerade wichtig für dich und deine Zukunft.

Nicht nur das; in jedem Atemzug steckt momentan immer irgendwie Europa. Wer soll da noch durchblicken, ohne den Überblick zu verlieren? Was ist für mich richtig, was ist falsch? Was soll ich überhaupt mit leeren Begriffen wie EU und Europaparlament anfangen? Vor allem für Erstwähler, die sich ihr bisheriges Leben vielleicht eher vage mit (Europa)politik auseinandergesetzt haben, ist das nichts als erschlagend und überfordernd.

Doch auch, wenn ihr noch nicht wählen könnt, ist es alles andere als unwichtig, im Bilde darüber zu sein, was auch für Minderjährige die Zukunft bedeutet. Dieser Text soll keine Wertungen abgeben, keine Parteien vorschlagen – nichts davon. Die Welt fordert uns immer wieder auf: geht wählen! Nur wer wählen will, braucht Information, die nicht immer ohne Weiteres vorhanden und zugänglich ist. Kurz vor der großen Wahl also nochmal eine kleine Aufklärung darüber, wieso, weshalb, warum und vor allem auch wer und wen?

Die Europawahl gibt es seit fast 50 Jahren und auch wenn Europa in diesem langen Zeitraum schon vor vielen Konflikten stand, ist wohl gerade jetzt eine Zeit, in der wieder viel an Europa und an unserem Zusammenhalt hängt. Bei der Europawahl am Sonntag wird natürlich das Europaparlament gewählt, das in Straßburg seinen Sitz hat. Nicht jedes Land, das zu Europa gehört, ist automatisch im Parlament, sondern nur die 28 Länder, die auch Teil der EU sind. Wieviele Abgeordnete das sind, ist je nach Bevölkerungszahl des Landes unterschiedlich.

Trotzdem hat jedes vertretene Land, vor allem seine Bevölkerung, natürlich die Verantwortung als Teil dieser wichtigen Institution zu entschtscheiden, wer, bzw. welche Parteien sein Land im Komplex EU vertreten sollen. Und da kommen auch wir ins Spiel. Denn auch wir müssen uns am Sonntag dafür entscheiden, welche Abgeordneten welcher Parteien unsere Interessen in der EU vertreten sollen.

Damit das gut funktionieren kann, ist es natürlich auch wichtig, dass alle wahlberechtigten EU-Bürger gemäß ihrer Interessen und Ansichten ihr Kreuz setzen; das entsprechende Land soll ja die Mehrheit der Interessen seiner Bevölkerung, die man anhand der Wahl ja erkennen kann, besonders effektiv im Parlament vertreten können. Darum ist es auch so wichtig, wählen zu gehen, wenn man es kann – damit aus allen wahlberechtigten Stimmen letztendlich ein reales Mehrheitsergebnis herauskommt, das zeigt, wie die Mehrheit des Landes (also ein Großteil der Bevölkerung) denkt und welche politischen Vorstellungen sie hat.

Wer seine Stimme nicht nutzt, der trägt natürlich nicht zu diesem Gesamtbild bei und seine Interessen werden entsprechend der Parteien unter die Interessen der Mehrheit gestellt, die durch ihre Wahlbeteiligung letztendlich das Ergebnis bestimmt.

Wählen wir bei der Europawahl eine Partei, so schicken wir deren Vertreter ins Europaparlament; auf dem Wahlzettel findet man also auch nur die Parteien und ihre festgelegten Vertreter und kann somit keine Einzelpersonen wählen. Ist man aber mit den Forderungen einer Partei bekannt und reform, können wir uns natürlich auch sicher sein, dass die entsprechenden Abgeordneten ihre Forderungen im Europaparlmanet gemäß den Forderungen ihrer Partei vertreten.

Viele Parteien der gleichen politischen Zugehörigkeit haben sich auch im Europaparlament zusammengeschlossen. So gibt es beispielsweise die Europäische Linke, die dann gemeinsam auf europäischer, anstatt nur nationaler Ebene, die Interessen der Bürger ihres Landes gemeinsam vertritt, die links gewählt haben.

Im Gegensatz zur Bundestagswahl gibt es keine sog. Sperrklausel, somit können auch kleine Parteien ihr Glück versuchen, die auf einen Einzug ins Parlament hoffen.

Die Aufgaben des Parlaments sind natürlich vielfältig und seine Entscheidungen für unser Land im Kontext der EU folgenschwer. Neben dem milliardenschweren Haushalt der EU, über den das Parlament mit entscheidet (also wieviel von gewissen Ausgaben wohin/in welche Projekte fließen soll), ist die vordergründige Aufgabe des EU-Parlaments aber die Gesetzgebung. Es wird über (internationale) Abkommen, neue Rechtsvorschriften und Gesetze, aber auch nachwirkend über deren mögliche Erweiterung, Aufhebung oder Änderung entschieden. Zusammen mit der Europäischen Zentralbank werden im Europaparlament aber auch zentrale Entscheidungen über die europäische Währungspolitik getroffen.

Dabei ist es natürlich auch eine eher hintergründige Aufgabe des Parlaments darauf zu achten, dass alle EU-Organe den Ansprüchen und Regeln der demokratischen Politik entsprechen.

Da wir alle EU-Bürger sind, haben die ganzen beschlossenen Dinge natürlich automatisch einen Einfluss auf unser Land und unser Leben. Darum ist es auch wichtig zu wissen, was sich verändern könnte, wenn ich diese oder jene Partei wähle. Die meisten Erstwähler, die am Sonntag wählen gehen wollen, haben sich sicherlich (und hoffentlich lang und ausführlich) bereits für eine Partei entschieden, die ihren Interessen gerecht wird. Aber auch, wenn man noch Zeit hat, bis man das wahlberechtigte Alter erreicht, ist es immer gut, einen Standpunkt zu haben, über die Forderungen der Parteien Bescheid zu wissen und sich im politischen Spektrum irgendwo einordnen zu können; man muss nicht immer Mitglied einer Partei sein, um sich politisch zu engagieren.

Engagement hat seinen Dreh- und Angelpunkt im Alltag und nicht in der formalen Mitgliedschaft in einer Partei. Die meisten, die sich (aufgrund ihres Alters) bis jetzt wenig mit Politik beschäftigt haben, werden nur Eckpunkte über die in Deutschland vertretenen Parteien wissen. Im Internet findet man vielerlei Möglichkeiten, die einem gute Informationen ermöglichen sich zu informieren, ohne dabei die hochtrabend formulierten Programme der Parteien studieren zu müssen.

Der Youtuber „MinderestingPictures“ beispielsweise, bietet kurze Videos zu Deutschlands größeren Parteien, in denen er ihre Programme und Forderungen kurzgefasst vorstellt. Man kann natürlich auch beispielsweise wöchentlich die deutschen und/oder europäischen Nachrichten verfolgen, um zu sehen, was im Bundestag geschieht, welche Parteien momentan wie und vor allem mit was Aufmerksamkeit auf sich ziehen und bereits schon in diesem Zusammenhang abwägen, mit welchen Aktionen man einverstanden ist. Wer aber ganz genau und möglichst präzise herausfinden möchte, welche Partei zu einem passt, der kann auf den sogenannten Wahl-O-Mat zugreifen. Anhand von Fragen, die auf die bevorstehende Wahl abgestimmt sind, werden eure Antworten mit den Interessen der Parteien verglichen und zum Schluss ein Ranking aufgestellt, zu welcher Partei ihr in welchem Maße passt. Für den Wahl-O-Mat solltet ihr euch aber wirklich Zeit nehmen und die Fragen gewissenhaft beantworten, um ein präzises Ergebnis zu erzielen. Jedoch enthalten einige Fragen Angaben zu gewissen noch laufenden Verträgen oder Beschlüssen der EU, die man natürlich nicht als Hintergrundwissen bei allen voraussetzen kann. Sollte ihr über eine solche Frage stolpern, dann beantwortet sie nicht einfach irgendwie, sondern belest euch zusätzlich zu dem aufgeführten Vertrag/Beschluss.

Wählen ist wichtig! Und wenn ihr es nicht mehr hören könnt, dann nehmt es euch hiermit nochmal zu Herzen. Und wenn ihr noch nicht wählen könnt, dann motiviert passive Wahlberechtigte aus eurem Bekanntenkreis, unbedingt wählen zu gehen. Wer in einem Europa leben will, das Gutes schafft, der muss Verantwortung für dieses Europa und die Aufgabe seines Landes darin übernehmen.

Denkt aber bitte immer daran: wenn ihr Sonntag euer Kreuz gesetzt habt, ist das nicht das Ende eurer Möglichkeiten. Mit der Wahl übt ihr nur euren Einfluss darauf aus, wer über die Dinge bestimmt, die sich eurem Aufgabenfeld entziehen. Politik hört nicht in Parlamenten auf. Es ist euer alltägliches Leben, das ihr engagiert immer wieder gestalten müsst und in dem ihr für Zusammenhalt sorgen müsst. Große Veränderungen fangen immer im Kleinen an.


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